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eJustice

„eJustice“ ist ein häufig benutztes Schlagwort. Was bedeutet es?

Der Begriff „eJustice“ umfasst den Einsatz elektronischer Verfahren in der Justiz. Justizaufgaben sollen unter Einsatz von Datenverarbeitungs- und Informationstechnik erledigt werden. Ziel ist im Wesentlichen der elektronische Rechtsverkehr sowie die verbindliche elektronische Akte. Für Interessierte bietet das Ministerium der Justiz und für Europa auf der Internetseite eJustice Portal - Startseite weitere Informationen zum Thema „eJustice“.

Bereits am 31. Juli 2017 wurde beim Finanzgericht Baden-Württemberg der elektronische Rechtsverkehr eröffnet. Bei allen Senaten können seitdem Klagen, Anträge und Schriftsätze für sämtliche Verfahren elektronisch rechtsverbindlich eingereicht werden - sofern Sie einen zulässigen und sicheren Übertragungsweg wählen. Wenden Sie sich bitte nicht per E-Mail an das Gericht. Seit 2013 hat sich aufgrund bundesgesetzlicher Vorgaben schrittweise die Kommunikation zwischen der Justiz und den Rechtsuchenden geändert. Mit dem Gesetz zur Förderung des elektronischen Rechtsverkehrs mit den Gerichten (BGBl. I 2013, 3786) wurden die Rechtsgrundlagen geschaffen und die Finanzgerichtsordnung (FGO) entsprechend geändert. § 52a FGO enthält die Vorschriften für elektronische Dokumente. § 52a Abs. 4 FGO nennt die sicheren Übermittlungswege. Eine E-Mail gehört nicht dazu.

>Elektronischer Rechtsverkehr

Folge des elektronischen Rechtsverkehrs ist die Einführung der elektronischen Akte. Ansonsten müsste elektronisch eingehende Post im Gericht ausgedruckt, anschließend bearbeitet und ggf. zum Versand wieder eingescannt werden. Post, die nicht elektronisch eingeht, wird grundsätzlich eingescannt.

Vier Senate des Finanzgerichts Baden-Württemberg nehmen seit dem 31. Juli 2017 an der Pilotierung der verbindlichen elektronischen Akte teil. Die verbindliche elektronische Akte wurde bei allen Senaten in der 2. Jahreshälfte 2018 eingeführt.

Weitere Informationen zu den einzelnen Themen finden Sie unter

Der elektronische Rechtsverkehr

Die elektronische Akte





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